Aufgeschnappt: Syrien Heimkehrer, Observierung, Tatverdackt

Absolute Pflichtlektüre für jeden gesellschaftspolitisch interessierten Menschen. Freiheit und Sicherheit, die Kehrseiten einer Medaille.

Antiterror-Experten und Nachrichtendienste sehen in ihnen die derzeit größte Bedrohung aus dem Dunstkreis des Jihadismus: Bürger aus dem Westen, die aus Sympathie für al-Qaida nach Syrien reisen, sich dort ausbilden lassen, gegen Präsident Bashar al-Assad kämpfen und anschließend in ihre Heimat zurückkehren. (…) In der Praxis des Rechtsstaates muss das BVT die potenziellen Gefährder jedoch nach den Prinzipien des Strafrechts überführen. (…) Um diese Personen trotzdem nicht unbeobachtet lassen zu müssen, erlaubt der Gesetzgeber dem Staatsschutz seit April 2012 die „erweiterte Gefahrenerforschung“ gegen Einzelpersonen. Mit dem zu begründenden Hinweis darauf, dass es sich beim Observierten um einen Gefährder handelt, darf das BVT diesen ohne konkreten Tatverdacht überwachen, belauschen und durchleuchten. Allerdings sind die Maßnahmen auf neun Monate begrenzt. Danach müssen die Erkenntnisse aus dieser Zeit in den Aktenvernichter. Was einerseits für das Funktionieren von Rechtsstaat und Rechtsschutz spricht, führt bei der Erforschung des Terrorismus die Dienste in ein Dilemma. „Abgesehen vom Gedächtnis der Beamten ist es uns so fast unmöglich, verlässliche Erkenntnisse über die Verdächtigen und ihre Netzwerke aufzubauen, weil wir ständig von vorn beginnen müssen“, sagt ein BVT-Mann.

Andreas Wetz: Zehn Syrien-Kämpfer in Österreich gelandet

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Kopf des Tages … Lars Vilks

Der schwedische Künstler Lars Vilks, der wegen seiner Mohammed-Karikaturen auf der Todesliste des Terrornetzwerks Al Kaida steht, ist am Mittwoch einem Anschlag entkommen. (…) Die schwedische Zeitung „Nerikes Allehanda“ hatte 2007 eine Karikatur von Vilks zum Thema Meinungsfreiheit veröffentlicht. Darin wurde der Prophet Mohammed als Hund gezeigt. Es folgten zahlreiche Morddrohungen von Islamisten, Al Kaida setzte ein Kopfgeld von 150.000 US-Dollar (111.790 Euro) aus. Zudem wurde Vilks mehrmals tätlich angegriffen, auf sein Haus wurde ein Brandanschlag verübt.

via Standard: Mohammed-Karikaturist Lars Vilks entging Attentat

Ein Grund mehr für LQS Lars Vilks Karikatur zu veröffentlichen:

Bildquellen:

http://zombietime.com/mohammed_image_archive/recent/svensk-som-muh_rondel.JPG