Aufgeschnappt: Kompromiss als Wesen der Demokratie?

Kelsen hat sich dem Thema „Kompromiss“ in der Demokratie ausführlich gewidmet. Seine klare Meinung: Der Kompromiss liegt nicht nur im Wesen der Demokratie, sondern ist sogar ihr wichtigstes Unterscheidungsmerkmal zu Autokratien und das wertvollste Gut, das eine Demokratie überhaupt hervorbringen kann. Kelsen argumentiert, dass gerade die erschreckenden Erfahrungen des 20. Jahrhunderts (Faschismus, Kommunismus) lehren sollten, dass eine absolute Wahrheit darüber, welche menschlichen Moralvorstellungen richtig oder falsch sind, nicht existiert. Denn Diktaturen stellen immer einen Absolutheitsanspruch. Die Sowjetunion etwa sei nicht per se undemokratisch gewesen, argumentierte Kelsen in einer Rede 1919, es gab ja auf vielen Ebenen freie Wahlen. Was das Regime als autoritär gekennzeichnet habe, sei der Versuch der Kommunisten gewesen, dem Staat bestimmte Ziele (Aufbau des Sozialismus) vorzuschreiben. Im Gegensatz dazu muss der wahre Demokrat anerkennen, dass die Welt nur aus sich widerstreitenden Interessen besteht und dass die Aufgabe des Parlamentarismus es nur sein kann, einen Ausgleich zwischen diesen Interessen zu finden. Demokratie sei immer Relativismus. „Die Mehrheit bildet nicht nur die Opposition der Minderheit, sie schützt sie und lässt sich von ihr beeinflussen“, schreibt Kelsen. „Jede soziale Integration ist letzten Endes nur durch Kompromiss möglich.“

András Szigetvari in einem STANDARD.Kommentar: Ohne Kompromiss wäre es eine Diktatur

Im Gegensatz dazu: Michael Fleischhacker in der PRESSE: Nein, der Kompromiss ist nicht das Wesen der Demokratie

Dieser Beitrag wurde unter ZOMG veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.