Aufgeschnappt: Eurofighter-Affäre

Das ganze Eurofighter-Geschäft stand und fiel offenbar damit, dass die Beamten bei der technischen Abnahme der Flugzeuge wohlwollend gestimmt werden mussten. Um dies zu erreichen, soll viel Geld geflossen sein. Wenn es gelingen sollte, die Bestechung auch nur eines einzigen Beamten im Verteidigungsministerium nachzuweisen, würde dies laut Pilz ausreichen, um den ganzen Eurofighter-Vertrag wegen der darin enthaltenen Korruptionsklausel für null und nichtig zu erklären.

Wie ein besonders witziger Fasnachtsscherz lesen sich die vom bereits erwähnten Herrn Mehta, einem (womöglich imaginären) Mitarbeiter von City Chambers, unterzeichneten Protokolle, in denen von Treffen mit den Herren Dr. W. Lüssel, Dr. J. Laider, Dr. K. H. Lasser, Dr. Reibner und Mr .Wartenstein die Rede ist. Unschwer lassen sich hinter diesen «Decknamen» die Spitzen der damaligen nationalkonservativen Regierungskoalition erkennen: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Landeshauptmann Jörg Haider, Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein.

Falls sich die von Pilz erhobenen Korruptionsvorwürfe erhärten sollten und die genannten Regierungsmitglieder direkt oder indirekt involviert waren, könnte daraus ein Skandal von einiger Brisanz werden. Der grüne Abgeordnete stellte jedenfalls fest, dass insgesamt wohl 200 Millionen Euro an Schmiergeldern im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung geflossen seien. Dies, so betonte Pilz, sprenge alles an Korruption, was es bisher in Österreich gegeben habe.

Charles E. Ritterband in der NZZ: Die Wiener Eurofighter-Affäre – Verdacht auf Schmiergeldzahlungen

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